Öffentliche Ausschreibung der Risikoanalyse für das Geothermie-Projekt in Basel

Die Arbeiten für die geplante Risikoanalyse über das Geothermie-Projekt in Kleinhüningen werden morgen am 6. Oktober 2007 im Kantonsblatt ausgeschrieben. Das Amt für Umwelt und Energie und die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit haben dafür in Zusammenarbeit mit externen Fachleuten ein detailliertes Pflichtenheft erstellt. Die Behördenvertreter aus der Nachbarschaft sowie Bundesstellen wurden in die Arbeiten miteinbezogen. Für die Finanzierung der Risikoanalyse soll dem Grossen Rat anfangs nächstes Jahr ein Kreditantrag gestellt werden.

Die Arbeiten zur Risikoanalyse über das Geothermie-Projekt in Basel sind einen wichtigen Schritt weiter gekommen. Das Amt für Umwelt und Energie und die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit haben in Zusammenarbeit mit externen Fachleuten die Arbeiten für die Risikoanalyse in einer detaillierten Leistungsbeschreibung festgehalten. Eine Begleitgruppe mit Vertreter/-innen der kantonalen Verwaltung Basel-Stadt sowie aus Deutschland, Frankreich, dem Kanton Basel-Landschaft, dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) und dem Bundesamt für Energie (BFE) hat dem Pflichtenheft für die geplante Risikoanalyse zugestimmt.

Die Risikoanalyse soll aufzeigen, ob durch das Projekt Deep Heat Mining das Erdbebenrisiko für Basel und die trinationale Region erhöht wird. Dazu soll ein interdisziplinäres Projektteam das verfügbare Wissen über die Beschaffenheit des Untergrunds im Projektgebiet mit dem Stand des Wissens über die Auslösung und Ausbreitung von Erdbeben, insbesondere durch Einpressen von Wasser, verknüpfen. Zudem sollen systematisch alle weltweit gewonnenen Erkenntnisse über Erdbeben, die durch technische Aktivitäten von Menschen ausgelöst worden sind, ausgewertet werden. Im Weiteren sind vorausschauend Erschütterungs- und Schadenszenarien aufzustellen und deren Auswirkungen zu analysieren.

Die Studie muss auf wissenschaftlich-technischer Basis das Risiko für die Bevölkerung bestimmen. Dieses Risiko setzt sich zusammen aus dem maximal möglichen Schaden und der Wahrscheinlichkeit seines Eintritts. Die Bewertung des Risikos und damit die Entscheidung, ob das Risiko als tragbar oder als untragbar zu beurteilen ist, ist nicht Sache der Studie. Sie soll aber das ermittelte Risiko für Nichtfachleute geeignet darstellen und mit anderen, besser bekannten und beurteilten Risiken vergleichbar machen. Ebenso werden von der Studie Empfehlungen erwartet, wie bei einer Weiterführung des Projekts die Risiken ausgeschlossen oder vermindert werden können.

Die Arbeiten für die Risikoanalyse werden morgen, am 6. Oktober 2007, gemäss WTO-Be¬stimmungen öffentlich im Kantonsblatt ausgeschrieben, weil anzunehmen ist, dass die Kos¬tenschwelle von CHF 250'000.- überschritten wird. Es war für alle Beteiligten eine echte Herausforderung, die Bestimmungen des Submissionsrechts auf die breitgefächerte Frage¬stellung einer Risikoanalyse zu übertragen bzw. die entsprechenden Eignungs- und Zu¬schlagskriterien festzulegen. Da mit der vorliegenden Leistungsbeschreibung und Aus¬schreibung weitgehend Neuland beschritten wurde, hat sich auch der ursprünglich geplante Termin der Ausschreibung um rund drei Monate verzögert. Die Ausschreibung erfolgt in deutscher und englischer Sprache, damit sich international die besten Fachleute bewerben können.

Wenn die Offerten eingereicht und geprüft sind, wird erstmals auch etwas über die zu erwartenden Kosten ausgesagt werden können. Der Regierungsrat wird dann dem Grossen Rat einen Kredit für die Arbeiten der Risikoanalyse beantragen. Dies wird voraussichtlich Anfang 2008 der Fall sein. Wenn der Grosse Rat den Kredit bewilligt, wird der Auftrag zur Ausführung der Arbeiten frühestens im Frühjahr 2008 erteilt werden können. Für die Ausarbeitung der Risikoanalyse muss dann mit einem Zeitraum bis zu einem Jahr gerechnet werden.

Die Bewertung der Offerten, die Projektaufsicht und -begleitung erfolgt durch einen Fach¬ausschuss der trinationalen Begleitgruppe. Die fertigen Ergebnisse der Risikoanalyse werden schliesslich wiederum durch die Begleitgruppe zuhanden der zuständigen Entscheidungsbehörde überprüft.

Die Firma Geopower AG ist am Verfahren nicht beteiligt. Sie wird aber ihre bisherigen Erfahrungen und Erkenntnisse für die Risikoanalyse zur Verfügung stellen. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, wird beim Verfahren ein strikter Unterschied gemacht zwischen dem Besteller der Risikoanalyse (Amt für Umwelt und Energie im Baudepartement) und der Beur¬teilungsinstanz (Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit im Gesundheitsdepartement).

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Hinweise:

Die detaillierten Unterlagen zur Ausschreibung und Leistungsbeschreibung können eingesehen werden auf der Website des Baudepartements Basel-Stadt unter www.bd.bs.ch/geothermie.htm .

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