Erhöhung Drittstaatenkontingente

Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass die Drittstaatenkontingente für das Jahr 2018 erhöhen werden sollen. Gesamthaft sollen 8000 Spezialistinnen und Spezialisten aus Drittstaaten rekrutiert werden können. Damit erhöht sich die Zahl der Bewilligungen gegenüber dem laufenden Jahr um 500. Das EJPD wird bis Ende November die notwendigen Arbeiten für die Revision der einschlägigen Verordnung vornehmen und dem Bundesrat zum definitiven Entscheid vorlegen. Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt begrüsst diesen Entscheid des Bundesrates ausdrücklich, auch wenn mit Blick auf den Wirtschafts- und Forschungsstandort Basel eine weitergehende Erhöhung wünschbar wäre.

Die Gesamtzahl der Bewilligungen für Drittstaatenangehörige soll für das Jahr 2018 von heute 7‘500 auf 8‘000 steigen. Sie teilt sich auf 3‘500 Aufenthaltsbewilligung B und 4‘500 Kurzaufenthaltsbewilligung L auf. Der Bundesrat hat diese Erhöhung heute beschlossen. Damit kommt das Kontingent mit gesamthaft 8‘000 Bewilligungen im kommenden Jahr wieder in den Bereich der früherem Gesamtzahl von 8‘500 Bewilligungen, welche bis zur Senkung per Anfang 2015 gegolten hatte.

Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Bundesrat mit diesem Entscheid insbesondere Verständnis für die Wirtschaftskantone zeigt. Wie bekannt, konnte vor allem im letzten Jahr die Nachfrage nach Bewilligungen nicht mehr vollumfänglich gewährleistet werden. Solche Unsicherheiten gefährden den Wirtschaftsstandort Schweiz nachhaltig, weshalb eine Erhöhung der Kontingente dringend angezeigt war.

Natürlich hätte sich der Kanton Basel-Stadt eine weitergehende Erhöhung auf die frühere Gesamtzahl von 8‘500 Bewilligungen gewünscht. Er betrachtet den heutigen Entscheid des Bundesrates aber als wichtigen und positiven Schritt. Erfreulich ist, dass die verschiedenen Gespräche, welche von kantonaler Seite mit dem Bund geführt wurden, auf fruchtbaren Boden fielen.

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